Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über unseren OnlineShop geschlossenen Verträgen zwischen uns,
AktivaMobil Büscher GmbH
Badener Str. 1
33659 Bielefeld
Geschäftsführer: Ben Forteath
Telefon: +49 (0) 521/16395260
E-Mail: info@aktivamobil.de
und Ihnen als unserem Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
- In unserem Online-Shop können nur Verbraucher bestellen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
- Vertragssprache ist deutsch.
- Wir speichern den Vertragstext. Den Vertragstext und Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen, sofern Sie als Kunde registriert sind. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen, herunterladen, speichern und drucken.
2. Vertragsschluss und Korrektur von Eingabefehlern
Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ können Sie einzelne Produkte in den virtuellen Warenkorb einlegen, ohne dass damit bereits ein Angebot zum Kauf abgegeben wird. Sie können vor Abgabe Ihrer Bestellung weitere Produkte in den Warenkorb einlegen oder wieder entfernen, indem Sie diese durch Auswahl der Schaltflächen „Entfernen“ oder „X“ wieder aus dem Warenkorb löschen. Sie können den Bestellvorgang auch insgesamt abbrechen, indem Sie den Browser schließen. Erst durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen oder dies durch eine separate Auftragsbestätigung spätestens fünf Tage nach Ihrer Bestellung erfolgt.
3. Widerrufsrecht
- Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu, über dessen Bedingungen, Fristen, das Verfahren zur Ausübung, die Rechtsfolgen und die weiteren Details wir Sie gesondert mit unserer Widerrufsbelehrung informieren. Dort finden Sie auch das Muster-Widerrufsformular.
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
4. Lieferbedingungen und Lieferfristen
- Die Lieferung erfolgt durch Spedition oder Kurier. Auf die genauen Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
- Wenn Sie per Vorkasse bezahlen, versenden wir die Ware nach Zahlungseingang. Somit beginnt die Lieferfrist an dem Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrags durch Sie an das überweisende Kreditinstitut.
- Wir liefern nur innerhalb Deutschlands
- Sollte in Ausnahmefällen ein Artikel nach dem Kauf nicht auf Lager sein, werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen einen voraussichtlichen Liefertermin nennen bzw. Ihnen die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Sollte Ihnen der Liefertermin nicht zusagen bzw. Sie die Lieferung eines vergleichbaren Produktes nicht wünschen, wird der Kauf storniert und wir erstatten Ihnen unverzüglich bereits erbrachte Gegenleistungen.
5. Preise und Versandkosten
- Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Bruttopreise, enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
- Wir liefern grundsätzlich versandkostenfrei. Sollten ausnahmsweise doch Versandkosten anfallen, können Sie deren Höhe der jeweiligen Produktseite entnehmen. Dort sind die Versandkosten bei der Preisangabe aufgeführt. Die Versandkosten werden Ihnen dann auch noch einmal auf der Bestellseite angezeigt.
6. Zahlungsmittel und Zahlungsbedingungen
- Ihnen stehen folgende Zahlungsmittel zur Verfügung: Vorkasse, auf Rechnung, Zahlung per Lastschrift, Zahlung per Kreditkarte, Paypal und Ratenkauf by easyCredit.
- Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
8. Gewährleistung
Ihnen stehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte zu. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung der Ware auftretenden Mängeln haben Sie insbesondere das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
9. Datenschutz
- Für die Bestellabwicklung arbeiten wir mit verschiedenen Unternehmen zusammen, die beispielsweise für die Zahlungsabwicklung und Logistik zuständig sind. Wir sorgen dabei dafür, dass auch unsere Partner die datenschutzrechtlichen Vorschriften einhalten.
- Abhängig von der gewählten Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung bei Bestellungen gegebenenfalls durch Einschaltung eines Dienstleisters.
- Abhängig von der gewählten Zahlungsart kann die Prüfung Ihrer Bonität erforderlich sein. In diesem Fall greifen wir bei Vorliegen Ihrer Einwilligung zur Bonitätsprüfung auf externe Dienstleister zurück, an die wir Ihre Daten (Name, Adresse, Geburtsdatum, Bestellwert) übermitteln. Die Daten übermitteln wir dazu an Credireform. Die Rechtsgrundlage für die Bonitätsprüfung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Wenn Sie keine Einwilligung zur Bonitätsprüfung erteilen möchten, müssen Sie gegebenenfalls ein anderes Zahlungsmittel auswählen. Im Rahmen der Bonitätsprüfung wird eine Einschätzung eingeholt, wie hoch die Ausfallwahrscheinlichkeit im Hinblick auf unsere Forderung aus der Bestellung ist. Wir erhalten hierzu von unserem Dienstleister ausschließlich einen Wahrscheinlichkeitswert (Scorewert), aber keine weitergehenden Details. Auf Basis dieses Wertes wird dann von uns bewertet, ob die gewünschte Zahlungsart angeboten werden kann. Nach Abschluss der Prüfung wird der Scorewert bei uns gelöscht und nicht im Rahmen der Bestelldaten gespeichert. Es ist für uns daher auch nicht möglich, nachträglich zu bewerten, warum beispielsweise eine bestimmte Zahlungsart nicht möglich war.
10. Hinweise zur Batterieentsorgung
- Batterien können nach Gebrauch an uns oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgegeben oder auch per Post an uns zurückgesendet werden. Wir erstatten auf jeden Fall das Porto für den Rückversand der Altbatterie.
- Zur Rückgabe der Batterien sind Sie gesetzlich verpflichtet. Batterien gehören nicht in den Hausmüll.
- Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
= Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
11. Plattform zur Onlinestreitbeilegung; Information zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen
- Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
- Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Gerichtsstandvereinbarung (für Unternehmer) und Rechtswahl
- Sofern Sie Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, unser Sitz. Dieser gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenverkehr (CISG). Wenn Sie Verbraucher sind und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.